Das Karl-May-Forum

Hermesmeier hat geschrieben:Wer die trockene Wahrheit wirklich recherchieren möchte, dem empfehle ich keinen Blick in juristisch unzutreffend wiedergebende Tageszeitungen, sondern eine Recherche beim Deutschen Patent- und Markenamt München. Die Geschichte der ehemals und noch heute bestehenden Wort- und Bildmarken "Winnetou" lässt sich dort ganz einfach nachschlagen.

BUNDESGERICHTSHOF hat geschrieben: Die Beschwerde der Markeninhaberin, die das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis mit den Worten "ausgenommen die Werke von Karl May selbst" eingeschränkt hat, ist erfolglos geblieben (BPatGE 42, 250).

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Nach den Feststellungen des Bundespatentgerichts hatte sich der Name "Winnetou" bereits im Eintragungszeitpunkt aufgrund der Bekanntheit der Romanfigur von Karl May zum Synonym für einen rechtschaffenen Indianerhäuptling entwickelt. Gerade darauf beruhe die Eignung dieses Namens, als Sachhinweis auf den Inhalt oder Gegenstand der im Streitfall fraglichen Waren oder Dienstleistungen dienen zu können, die sich mit dieser Romanfigur befaßten.

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Ist demnach von dem beschreibenden Begriffsinhalt (Romanfigur) des Namens "Winnetou" auszugehen, kann der Marke deshalb die erforderliche konkrete Unterscheidungseignung und damit die Unterscheidungskraft nicht zugesprochen werden, so daß der Löschungsgrund des § 50 Abs. 1 Nr. 3 , § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG gegeben ist.